Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer
Tellja Empfehler AGB (Stand Januar 2010)
1. Vertragsgegenstand
Die Tellja GmbH, Solmsstr.12, 60486 Frankfurt am Main (nachfolgend: „Tellja“) betreibt im Internet ein digitales Empfehlungssystem (nachfolgend: „Tellja-Empfehlungssystem“), über das Tellja das Versenden von Empfehlungen seitens der Empfehler für Produkte und Leistungen von Werbetreibenden, die Partner von Tellja sind, durch Einsatz elektronischer Mittel ermöglicht und abwickelt. Tellja setzt das Tellja-Empfehlungssystem auf Websites von Werbetreibenden ein, deren Partner Tellja ist. Mittels des Tellja-Empfehlungssystems sollen Neukunden für die Werbetreibenden gewonnen werden, die aufgrund von individuellen, über das Tellja-Empfehlungssystem versandten Empfehlungen Produkte oder Leistungen des Werbetreibenden erwerben. Empfehlungen werden von Empfehlern über ein auf der Website eines Werbetreibenden eingebundenes Aktionsfenster von Tellja (nachfolgend: „Widget“) für ein konkretes Produkt oder eine konkrete Leistung des Werbetreibenden an einen individuellen Empfänger versandt. Kommt aufgrund einer erfolgreichen Empfehlung ein Neukundenvertrag wie nachfolgend beschrieben zustande, zahlt Tellja dem Empfehler die für die Empfehlung zuvor festgelegte Prämie. Eine nähere Beschreibung des Tellja-Empfehlungssystems ist hier abrufbar. Die Tellja Empfehler AGB (auch Vertragsbedingungen genannt) regeln die Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems durch Empfehler.
2. Vertragsparteien
Vertragspartner des Empfehlers ist ausschließlich Tellja, nicht der Werbetreibende. Der Empfehler erklärt, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat, und seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. Der Empfehler erklärt weiter, dass er die übrigen Voraussetzungen für die Teilnahme am Tellja-Empfehlungssystem gem. Ziffer 3 erfüllt.
3. Voraussetzung für die Teilnahme am Tellja-Empfehlungssystem
Empfehler kann nur eine natürliche Person sein, die volljährig ist und Ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat und die zu privaten Zwecken handelt. Eine Nutzung zu gewerblichen oder geschäftlichen Zwecken ist nicht gestattet. Gewerbliche oder geschäftliche Zwecke liegen vor, wenn Empfehlungen in größeren Mengen planmäßig zum Zwecke der regelmäßigen Gewinnerzielung abgegeben werden. Die Anzahl der Empfehlungen, die der Empfehler abgeben kann, ist deshalb begrenzt, um die private Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems sicherzustellen (siehe Ziffer 7.1). Teilnahmevoraussetzung ist weiter, dass der Empfehler ein eigenes Konto unterhält, damit Tellja fällige Prämien überweisen kann (siehe unten Ziffer 14 zu den Voraussetzungen der Prämienzahlung und Ziffer 8 zur Registrierungspflicht des Empfehlers).
Arbeitnehmer der Kabel Deutschland GmbH oder deren verbundener Unternehmen im Sinne von §§ 15 ff. AktG können nicht als Empfehler am Tellja-Empfehlungssystem teilnehmen.
4. Vertragsschluss
Ein Vertrag über die Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems zur Abgabe einer Empfehlung durch den Empfehler kommt dadurch zustande, dass der Empfehler nach Durchführung des Empfehlungsprozesses in dem Aktionsfenster der Tellja die Empfehlung absendet.
5. Kosten der Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems
Die Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems ist für den Empfehler kostenlos, er trägt lediglich die für die Herstellung der Internet-Verbindung anfallenden Gebühren seines Internet Zugangs- oder Service Providers.
6. Leistungen von Tellja, Abgrenzung des Verantwortungsbereichs der Tellja
6.1 Tellja stellt das Tellja-Empfehlungssystem wird auf einem an das World Wide Web (www) angebundenen Internet-Server zur Nutzung im Online-Zugriff bereit. Die Verfügbarkeit des Servers beträgt 98% im Monatsmittel abzüglich der wöchentlichen Wartungsfenster von maximal 2 Stunden, die zwischen 23.00 Uhr und 4.00 Uhr nachts durchgeführt werden. Übergabepunkt für die Leistungen von Tellja ist die Schnittstelle zwischen dem Internet-Server der Tella und dem öffentlichem Datennetz (World Wide Web) sind.
6.2 Tellja trifft die erforderlichen und nach dem anerkannten Stand der Technik üblichen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen zum Schutz des Tellja-Empfehlungssystems gegen unbefugten Zugang, Viren und sonstige Malware.
6.3 Für das ordnungsgemäße Funktionieren der Einrichtungen des Empfehlers oder des World Wide Web, einschließlich der ordnungsgemäßen Zustellung von per E-Mail versandten Empfehlungen, ist Tellja nicht verantwortlich.
6.4 Tellja verwaltet, überwacht und protokolliert die Empfehlungen des Empfehlers anhand des jeder Empfehlung zugeteilten einzigartigen Empfehlungscodes im Tellja-Empfehlungssystem („Tracking“) und stellt im Empfehlerbereich in einem zu Gunsten des jeweils registrierten Empfehlers durch Passwort und User ID des Empfehlers geschützten Bereich die Tracking-Daten, d.h. den Status der Empfehlung zur Einsicht durch den Empfehler zur Verfügung.
6.5 Tellja leistet darüber hinaus während Telljas allgemeiner Geschäftszeiten (Mo – Fr, 9.00 – 18.00 Uhr, mit Ausnahme in Hessen geltender Feiertage, Heiligabend und Silvester) Customer-Support durch telefonisch Beantwortung von Anfragen von Empfehlern zur Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems.
6.6 Tellja behält sich Änderungen des Tellja-Empfehlungssystems für die Zukunft vor. Dies gilt insbesondere, soweit die Änderung darauf beruht, dass Tellja verpflichtet ist, rechtliche Vorgaben umzusetzen oder die Leistungsänderung zu keinen mehr als unwesentlichen Beeinträchtigungen für den Empfehler führt.
7. Abgabe von Empfehlungen
7.1 Der Empfehler darf je Kalendermonat maximal drei (3) Empfehlungen aussprechen. Der Empfehler kann über das Aktionsfenster von Tellja Empfehlungen zum Erwerb von zur Empfehlung freigegebenen bestimmten Produkten oder Leistungen an ihm persönlich bekannte Empfänger abgeben. Hierzu führt er den im Aktionsfenster vorgesehenen Versendungsprozess von Tellja durch, mit dessen vollständigem Abschluss die Empfehlung per E-Mail an den Empfänger versendet wird.
7.2 Empfänger der Empfehlung muss stets eine andere natürliche Person sein. Eigenempfehlungen sind nicht zulässig. Darüber hinaus darf der Empfänger nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit dem Empfehler leben.
7.3 Der Empfehler ist verpflichtet, vor Versendung einer Empfehlung sicherzustellen, dass der Adressat der Empfehlung mit deren Empfang per E-Mail einverstanden ist. Erforderlich ist eine ausdrückliche vorherige Einwilligung des Adressaten der E-Mail. Das Vorliegen der vorherigen Einwilligung in den Empfang der Empfehlungs-E-Mail muss der Empfehler Tellja auf Verlangen nachweisen können. Tellja weist darauf hin, dass die Versendung unerwünschter E-Mail-Werbung („SPAM“) rechtlich nicht zulässig und daher im Rahmen des vorliegenden Vertrags dem Empfehler untersagt ist. 7.4 Der Empfehler ist verpflichtet, Empfehlungen mit den Angaben abzugeben, die erforderlich sind, damit der Empfänger den Empfehler als Absender eindeutig identifizieren kann.
7.5 Die E-Mail enthält folgende Standardinhalte von Tellja: (1) Informationen zum empfohlenen Produkt bzw. zur empfohlenen Leistungen, einschließlich eines Links auf die Website des Werbetreibenden und (2) Hinweise an den Empfänger hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise und Nutzung seiner Daten. Darüber hinaus kann der Empfehler noch eine persönliche Nachricht an den Empfänger der Empfehlung aufnehmen.
7.6 Der Empfehler wird darauf hingewiesen, dass er beim Ausfüllen der Angaben im jeweiligen Aktionsfenster (insbesondere der Absender- und Adressatendaten) besonders sorgfältig vorgehen muss. Fehlerhafte Eingaben können dazu führen, dass die Empfehlung nicht an den Empfänger versendet werden kann oder dem Empfehler nicht mehr zuzuordnen ist. Fehlerhaftes Ausfüllen der Datenfelder geht zu Lasten des Empfehlers.
8. Registrierung des Empfehlers; Nutzung des Empfehlerportals der Tellja
8.1 Nach Absenden der ersten Empfehlung erhält der Empfehler von Tellja eine E-Mail mit Zugangsinformationen zum Bereich „Registrierte Mitglieder“ des Tellja-Empfehlerportals im Internet, über das Tellja Empfehlungen verwaltet. Der Empfehler kann über das Tellja-Empfehlerportal seine persönlichen Daten überprüfen, ändern und löschen, von Tellja bereitgestellte Statistiken einsehen, Empfehlungen verwalten und neue Empfehlungen aussprechen. Der Empfehler muss sich im Tellja-Empfehlerportal mit den dort vorgesehenen Pflichtangaben (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, inländische Bankverbindung) registrieren, damit Tellja im Falle einer erfolgreichen Empfehlung die Prämienauszahlung vornehmen kann (siehe Ziffer 14 unten).
8.2 Jeder Empfehler darf sich nur einmal anmelden. Er ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Namen, seiner Anschrift, seiner E-Mail-Adresse, seiner Bankverbindung sowie den sonst als zwingend gekennzeichneten Feldern zu machen. Die Nutzungsberechtigung ist personengebunden und nicht übertragbar. Eine Weitergabe oder ein Zugänglichmachen der Zugangsdaten oder Passwörter an Dritte ist nicht gestattet. Mit der Registrierung soll der Empfehler ein von ihm selbst gewähltes sicheres Passwort eingeben, um den Zugang zu seinem Bereich zu schützen. Das Passwort soll aus mindestens 8 Zeichen bestehen, Großbuchstaben, Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen enthalten und. Bitte regelmäßig (mindestens alle 3 Monate) geändert werden, um die erforderliche Sicherheit zu gewährleisten. Von Tellja zugeteilte Passwörter sind unverzüglich durch eigene Passwörter zu ersetzen.
9. Rechte am Tellja-Empfehlungssystem und den von Tellja oder Dritten eingestellten Inhalten, Nutzungsgestattung, Geheimhaltung
9.1 Das Tellja-Empfehlungssystem und alle von Tellja zur Verfügung gestellten Inhalte sind unabhängig von der Art ihrer Zurverfügungstellung geschützt, insbesondere urheberrechtlich. Alle Rechte am Tellja-Empfehlungssystem und den von Tellja oder Dritten zur Verfügung gestellten Inhalten verbleiben bei Tellja bzw. den Dritten und ihren jeweiligen Lizenzgebern. Tellja gestattet dem Empfehler, das Tellja-Empfehlungssystem und die zur Verfügung gestellten Verwaltungsfunktionen und Inhalte im Rahmen des Vertragszwecks bestimmungsgemäß zu nutzen. Das Nutzungsrecht endet mit Vertragsbeendigung. Weitergehende Rechte werden dem Empfehler nicht eingeräumt. Der Empfehler ist insbesondere nicht berechtigt, das Tellja-Empfehlungssystem oder Teile davon sowie die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen, soweit dies nicht der bestimmungsgemäßen Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems entspricht.
9.2 Der Empfehler hat die ihm zugänglich gemachten Teile des Tellja-Empfehlungssystems und sonstigen Inhalte geheimzuhalten, nur zur Vertragsdurchführung zu nutzen, Dritten nicht zugänglich zu machen und angemessen gegen unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht, wenn Tellja die Offenlegung gestattet hat oder die betroffenen Teile des Tellja-Empfehlungssystems oder sonstigen Inhalte vor Offenlegung bereits offenkundig sind. Die Geheimhaltungspflicht gilt über das Ende des Vertrags hinaus fort, solange die Informationen geheim sind.
10. Pflichten des Empfehlers
10.1 Der Empfehler ist verpflichtet, das Tellja-Empfehlungssystem nur vertragsgemäß zu nutzen und unzulässige Nutzungen zu unterlassen. Er hat alle im Aktionsfenster von Tellja geforderten und als zwingend gekennzeichneten Angaben zu seiner Person, Anschrift, E-Mail-Adresse und seiner Kontoverbindung wahrheitsgemäß zu machen. Eine anonyme Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems oder die Verwendung von Pseudonymen ist nicht gestattet. Änderungen seiner Personalien, Kontoverbindung oder anderer zwingender Angaben, die für die Durchführung dieses Vertrags erforderlich sind, hat der Empfehler Tellja unaufgefordert und unverzüglich per E-Mail an kabeldeutschland@tellja.de mitzuteilen.
10.2 Der Empfehler ist verpflichtet, sich nach Versendung der Empfehlung im Tellja-Empfehlungssystem zu registrieren, da dies Voraussetzung für die ordnungsgemäße Abwicklung der Prämienauszahlung ist. Er ist weiter verpflichtet, ein eigenes Konto zu unterhalten, auf das Tellja fällige Prämien überweisen kann.
10.3 Von Tellja zugeteilte Passwörter sind vertraulich zu behandeln und nur für die vertragsgemäße Nutzung der Leistungen von Tellja zu verwenden und gegen Kenntnisnahme und Nutzung durch Unbefugte angemessen zu schützen. Eine Weitergabe oder ein Zugänglichmachen der Passwörter an Dritte ist nicht gestattet. Stellt der Empfehler fest oder hat er Anhaltspunkte dafür, dass Passwörter Unbefugten zugänglich geworden sind, informiert er Tellja unverzüglich. Tellja wird in diesem Fall unverzüglich ein neues Passwort mitteilen.
10.4 Der Empfehler ist für die unbefugte Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems mittels seines Passworts verantwortlich, es sei denn, er weist nach, dass er dieses vertragsgemäß gegen unbefugte Nutzung gesichert hat.
10.5 Der Empfehler darf von Tellja eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen oder ausschalten, Inhalte von Tellja nicht verändern oder das Tellja-Empfehlungssystem mit anderen Inhalten, Websites oder Diensten verbinden, soweit dies nicht ausdrücklich im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems gestattet ist. Stellt der Empfehler Störungen des Tellja-Empfehlungssystems fest, wird er Tellja per E-Mail unverzüglich informieren.
10.6 Der Empfehler hat dafür zu sorgen, dass seine technische Infrastruktur angemessen gegen unbefugte Nutzung, Virenbefall und fehlerhaften Betrieb gesichert ist und von ihr keine Gefahren für die technischen Einrichtungen von Tellja ausgehen.
11. Unzulässige Nutzungen des Tellja-Empfehlungssystems, Missbrauchsverbot
11.1 Der Empfehler darf das Tellja-Empfehlungssystem nur gemäß dem geltenden Recht und gemäß diesen Vertragsbedingungen im Rahmen des Vertragszwecks nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
das Tellja-Empfehlungssystem nicht für eigene Werbung und kommerzielle Angebote oder für rechts- oder sittenwidrige Inhalte zu nutzen,
keine Veränderung von Inhalten von Tellja oder Dritter, einschließlich der Informationen des Werbetreibenden zu den empfohlenen Produkten oder Leistungen Urheberrechtsvermerken oder Verfasserhinweisen vorzunehmen (gestattet ist jedoch die Aufnahme eigener zusätzlicher Informationen im Rahmen der persönlichen Nachricht des Empfehlers an den Adressaten der E-Mail),
keine Links zu Seiten oder Inhalten außerhalb des Tellja-Empfehlungssystems einzustellen,
keine Handlungen vorzunehmen, die einer normalen privaten Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems zuwiderlaufen und dadurch zu einer technischen Überlastung des Tellja-Empfehlungssystems führen können.
11.2 Der Empfehler darf das Tellja-Empfehlungssystem nicht für die Vermittlung von Neukundenverträgen mittels rechtswidriger oder vertragswidriger Methoden nutzen, insbesondere durch Täuschung, Irreführung, Zwang oder Drohung gegenüber Empfängern der Empfehlung, einschließlich der Verschleierung des Umstandes, dass der Empfehler für erfolgreiche Empfehlungen eine Prämie erhält
11.3 Die Abgabe von Eigenempfehlungen (z. B. an eine andere E-Mail-Adresse des Empfehlers) ist unzulässig.
11.4 Das Vortäuschen von Neukundenverträgen oder von erfolgreichen Empfehlungen, z. B. durch Verwendung falscher Daten, unberechtigte Verwendung fremder Daten oder technische Manipulation des Tellja-Empfehlungssystems ist ebenfalls unzulässig.
12. Folgen von Pflichtverletzungen des Empfehlers oder unzulässigen Nutzungen
12.1 Im Falle einer vertragswidrigen Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems durch den Empfehler ist Tellja berechtigt, den Empfehler von der weiteren Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems auszuschließen und seinen Zugang dazu zu sperren. Der Empfehler wird über die Sperrung seines Nutzer-Accounts mittels E-Mail an die von ihm bei der Registrierung mitgeteilte E-Mail-Adresse informiert. Er hat Gelegenheit zur Stellungnahme. Bereits abgegebene Empfehlungen wickelt Tellja im Übrigen vertragsgemäß ab, einschließlich der Zahlung etwa fälliger Prämien.
12.2 Der Empfehler hat für jeden Fall der schuldhaften Abgabe einer Eigenempfehlung oder des Vortäuschens eines Neukundenvertrags bzw. einer erfolgreichen Empfehlung eine von Tellja nach billigem Ermessen festzusetzende und vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Die Vertragsstrafe darf die Höhe der für das betroffene Produkt bzw. die betroffene Leistung fälligen Prämie nicht übersteigen.
12.3 Weitergehende Rechte von Tellja, insbesondere Kündigungsrechte und Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt.
13. Leistungsunterbrechungen
13.1 Tellja ist berechtigt, ihre Leistungen zu unterbrechen, wenn
Dringende Arbeiten am Tellja-Empfehlungssystem vorzunehmen sind, die ohne eine Unterbrechung der Leistungen nicht durchgeführt werden können und die Unterbrechung von unerheblicher Dauer ist; oder
Tellja verpflichtet ist, eine die Leistungserbringung unzulässig oder unmöglich machende Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts zu befolgen; oder
der begründete Verdacht besteht, dass von den Einrichtungen von KD oder der Nutzung des Tellja-Systems durch KD die Gefahr von Schäden für Tellja oder Dritte ausgeht oder droht. Hierzu gehört insbesondere die Gefahr der Verbreitung von Viren oder der Überlastung des Netzes durch unsachgemäße Nutzung (z.B. unsachgemäße Werbung); oder
der Empfehler vertragliche Pflichten in erheblicher Weise verletzt.
13.2 Tellja wird den Empfehler nach Möglichkeit im Voraus, sonst unverzüglich nachträglich über die voraussichtliche Dauer der Leistungsunterbrechung im Rahmen des Empfehlerportals benachrichtigen und Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
13.3 Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.
14. Prämien, Auszahlung
14.1 Der Empfehler erhält für eine erfolgreiche Empfehlung die im Aktionsfenster des Tellja-Empfehlungssystems angezeigte Prämie. Die Prämie ist erfolgsabhängig. Weitere Beträge zahlt Tellja nicht.
14.2 Eine erfolgreiche Empfehlung ist eine Empfehlung, die ein Empfehler für auf der Website des Werbetreibenden zur Empfehlung freigegebene bestimmte Produkte oder Dienstleistungen mittels des Tellja-Empfehlungssystems an einen Empfänger versendet und die zum Abschluss eines vergütungspflichtigen Vertrags zwischen dem Werbetreibenden und dem Empfehlungsempfänger über die empfohlenen Produkte oder Dienstleistungen führt, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: (1) Der Empfehlungsempfänger ist eine natürliche Person und Neukunde des Werbetreibenden gemäß nachfolgender Definition, (2) die Bestellung des Neukunden wird online abgegeben, (3) innerhalb von 75 Kalendertagen nach Versenden der Empfehlung wird die Bestellung oder der aufgrund der Bestellung geschlossene Neukundenvertrag weder vom Neukunden storniert oder widerrufen, noch vom Werbetreibenden abgelehnt oder storniert oder vom Neukunden und dem Werbetreibenden einvernehmlich aufgehoben und (4) die Ursächlichkeit der Empfehlung für den Abschluss des Neukundenvertrages ist über den von Tellja beim Empfehlungsempfänger gesetzten Cookie nachvollziehbar. Neukunde ist ein Erwerber von empfohlenen Produkten oder Leistungen, der in den drei Monaten, die dem Abschluss des Neukundenvertrags vorausgehen, keine Vertragsbeziehung mit dem Werbetreibenden betreffend die empfohlenen Produkte oder Leistungen hatte, nicht mit dem Empfehler identisch ist und nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit dem Empfehler lebt.
Zu der Voraussetzung (3) weist Tellja den Empfehler ausdrücklich darauf hin, dass Empfänger von E-Mails die Cookie-Funktion in ihrem System deaktivieren und damit ein Tracking der Empfehlung unmöglich machen können. In diesem Fall entsteht kein Prämienanspruch des Empfehlers, da Tellja nicht mit eigenen Mitteln den Erfolg der Empfehlung nachvollziehen kann. Der Empfehler wird darauf hingewiesen, dass er sicherzustellen hat, dass der Empfänger die Cookie-Funktion in seinem System nicht deaktiviert.
14.3 Vermittlungsaktivitäten in Bezug auf Neukundenverträge, die gegen die Missbrauchsbestimmungen in Ziffer 11 dieser Vertragsbedingungen verstoßen, gelten nicht als erfolgreichen Empfehlungen und begründen keinen Anspruch auf Prämien.
14.4 Tellja informiert den Empfehler monatlich im Nachhinein durch Eintrag im Tellja-Empfehlungssystem über den von Tellja getrackten Status seiner Empfehlungen, insbesondere auch darüber, ob Empfehlungen erfolgreich waren oder nicht.
14.5 Prämien für erfolgreiche Empfehlungen zahlt Tellja einmal monatlich auf das vom Empfehler angegebene Konto. und zwar am 3. Werktag des Monats, der auf den Monat folgt, in dem die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Empfehlung im Tellja-Empfehlungssystem getrackt sind, spätestens jedoch innerhalb von 90 Tagen nach Abgabe der Empfehlung.
15. Laufzeit und Beendigung des Vertrags
15.1 Der Vertrag tritt mit Absenden der ersten Empfehlung durch den Empfehler in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von jeder Partei ordentlich mit einer Frist von 3 Werktagen gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen können schriftlich oder in Textform (§ 126b BGB) per E-Mail erklärt werden. Kündigungen des Empfehler per E-Mail sind an folgende E-Mail-Adresse von Tellja zu richten: kabeldeutschland@tellja.de. Kündigungen von Tellja werden an die vom Empfehler in der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gerichtet. Hat der Empfehler sich nicht registriert, kann Tellja für die Kündigung auch die E-Mail-Adresse nutzen, die der Empfehler als Absender von Empfehlungen genutzt hat.
15.2 Im Falle der Beendigung des Vertrags sperrt bzw. deaktiviert Tellja den Zugang des Empfehler zum Tellja-System. Bereits abgegebene Empfehlungen wickelt Tellja im Übrigen vertragsgemäß ab, einschließlich der Zahlung etwa fälliger Prämien, wobei die Statusinformationen seitens Tellja per E-Mail an den Empfehler erfolgen, sobald der Zugang zum Tellja-Empfehlungssystem gesperrt/deaktiviert ist.
16. Datenschutz
16.1 Tellja erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen Tellja und dem Empfehler erforderlich ist. Tellja erhebt Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Passwort und Kontoverbindungsdaten des Empfehlers zum Zweck der Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses und Ermöglichung der Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems durch den Empfehler. Weiter erhebt, verarbeitet und nutzt Tellja Nutzungsdaten (den Versand der Empfehlungen und die Zeitpunkte der versandten und der erfolgreichen Empfehlungen, empfohlene Produkte) um den Versand durchführen und die Berechtigung des Empfehlers zum Empfang von Prämien feststellen zu können. Tellja erhebt, verarbeitet und nutzt außerdem die Zugriffe des Empfehlers auf den geschützten Portalbereich von Tellja, um einen Missbrauch des Empfehlungssystems zu verhindern. Soweit erforderlich wird Tellja personenbezogene Daten dazu nutzen, die Berechtigung von Ansprüchen von Empfehlern auf Prämien zu überprüfen, dies kann die Weitergabe personenbezogener Daten an den Werbetreibenden beinhalten, dessen Produkte oder Leistungen der Empfehler empfohlen hat. Tellja behält sich vor, für die Leistungserbringung im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung Dritte einzusetzen und diesen im dazu erforderlichen Umfang personenbezogene Daten zu übergeben. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften gestattet oder der Nutzer hat in die Weitergabe eingewilligt. Soweit der Empfehler freiwillig Daten zur Verfügung stellt (etwa im Rahmen der Verwaltung seiner Empfehlungen im Tellja-Empfehlungssystem), werden diese lediglich im Rahmen der von Tellja bereitgestellten Funktionalität gespeichert, von Tellja jedoch nicht genutzt. Der Empfehler bleibt für diese Daten inhaltlich verantwortlich. Diese Daten kann der Empfehler jederzeit selbst löschen. Freiwillig zur Verfügung gestellt sind solche Daten, die von Tellja als optionale Angaben für die Durchführung des Vertrags gekennzeichnet sind.
Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung gehört, werden die Daten des Empfehlers, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten werden zu weiteren, über die Verarbeitung zu den vorgenannten rechtlichen Gründen hinaus gehende Zwecke weder verarbeitet noch genutzt. Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern der Empfehler in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
Zu anderen Zwecken nutzt Tellja personenbezogene Daten nur, wenn eine Einwilligung des Nutzers vorliegt.
16.2 Weitere Informationen zum Datenschutz bei Tellja sind unter http://www.tellja.de/kdg/datenschutzerklaerung.html oder dem entsprechenden Link „Datenschutzerklärung“ auf dem Empfehlungsfenster abrufbar.
16.3 Tellja erteilt dem Empfehler auf Anfrage Auskunft über die über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten. Anfragen sind per E-Mail zu richten an support@tellja.de.
17. Haftung von Tellja
17.1 Tellja haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Tellja, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden, die durch die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die Tellja, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten hat sowie bei Übernahme von Garantien. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen, insbesondere die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes, bleiben unberührt.
17.2 Für sonstige schuldhafte Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten seitens Tellja, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haftet Tellja, gleich aus welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach. Die Haftung ist jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schadens bzw. der typischerweise vorhersehbaren Aufwendungen beschränkt. Sonstige Rechte des Empfehlers bleiben unberührt.
17.3 Im Übrigen ist die Haftung von Tellja ausgeschlossen.
17.4 Die Haftungsbeschränkungen nach diesem Vertrag gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Tellja.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Der Empfehler ist nicht berechtigt, mit Tellja geschlossene Verträge insgesamt oder einzelne Rechte oder Pflichten hieraus abzutreten oder sonst ohne Zustimmung von Tellja ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
18.2 Änderungen dieser Vertragsbedingungen kann Tellja jederzeit mit Wirkung für die Zukunft vornehmen. Tellja wird dem Empfehler die Änderungen vier Wochen vor deren Inkrafttreten ankündigen. Stimmt der Empfehler den Änderungen nicht zu, kann er diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum genannten Datum des Inkrafttretens der Änderungen schriftlich oder in Textform per E-Mail an kabeldeutschland@tellja.de kündigen.
18.3 Sollten eine oder sollten mehrere Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine unbeabsichtigte Regelungslücke enthalten, so wird hierdurch im Zweifel die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt.
18.4 Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
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1. Vertragsgegenstand
Die Tellja GmbH, Solmsstr.12, 60486 Frankfurt am Main (nachfolgend: „Tellja“) betreibt im Internet ein digitales Empfehlungssystem (nachfolgend: „Tellja-Empfehlungssystem“), über das Tellja das Versenden von Empfehlungen seitens der Empfehler für Produkte und Leistungen von Werbetreibenden, die Partner von Tellja sind, durch Einsatz elektronischer Mittel ermöglicht und abwickelt. Tellja setzt das Tellja-Empfehlungssystem auf Websites von Werbetreibenden ein, deren Partner Tellja ist. Mittels des Tellja-Empfehlungssystems sollen Neukunden für die Werbetreibenden gewonnen werden, die aufgrund von individuellen, über das Tellja-Empfehlungssystem versandten Empfehlungen Produkte oder Leistungen des Werbetreibenden erwerben. Empfehlungen werden von Empfehlern über ein auf der Website eines Werbetreibenden eingebundenes Aktionsfenster von Tellja (nachfolgend: „Widget“) für ein konkretes Produkt oder eine konkrete Leistung des Werbetreibenden an einen individuellen Empfänger versandt. Kommt aufgrund einer erfolgreichen Empfehlung ein Neukundenvertrag wie nachfolgend beschrieben zustande, zahlt Tellja dem Empfehler die für die Empfehlung zuvor festgelegte Prämie. Eine nähere Beschreibung des Tellja-Empfehlungssystems ist hier abrufbar. Die Tellja Empfehler AGB (auch Vertragsbedingungen genannt) regeln die Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems durch Empfehler.
2. Vertragsparteien
Vertragspartner des Empfehlers ist ausschließlich Tellja, nicht der Werbetreibende. Der Empfehler erklärt, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat, und seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. Der Empfehler erklärt weiter, dass er die übrigen Voraussetzungen für die Teilnahme am Tellja-Empfehlungssystem gem. Ziffer 3 erfüllt.
3. Voraussetzung für die Teilnahme am Tellja-Empfehlungssystem
Empfehler kann nur eine natürliche Person sein, die volljährig ist und Ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat und die zu privaten Zwecken handelt. Eine Nutzung zu gewerblichen oder geschäftlichen Zwecken ist nicht gestattet. Gewerbliche oder geschäftliche Zwecke liegen vor, wenn Empfehlungen in größeren Mengen planmäßig zum Zwecke der regelmäßigen Gewinnerzielung abgegeben werden. Die Anzahl der Empfehlungen, die der Empfehler abgeben kann, ist deshalb begrenzt, um die private Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems sicherzustellen (siehe Ziffer 7.1). Teilnahmevoraussetzung ist weiter, dass der Empfehler ein eigenes Konto unterhält, damit Tellja fällige Prämien überweisen kann (siehe unten Ziffer 14 zu den Voraussetzungen der Prämienzahlung und Ziffer 8 zur Registrierungspflicht des Empfehlers).
Arbeitnehmer der Kabel Deutschland GmbH oder deren verbundener Unternehmen im Sinne von §§ 15 ff. AktG können nicht als Empfehler am Tellja-Empfehlungssystem teilnehmen.
4. Vertragsschluss
Ein Vertrag über die Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems zur Abgabe einer Empfehlung durch den Empfehler kommt dadurch zustande, dass der Empfehler nach Durchführung des Empfehlungsprozesses in dem Aktionsfenster der Tellja die Empfehlung absendet.
5. Kosten der Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems
Die Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems ist für den Empfehler kostenlos, er trägt lediglich die für die Herstellung der Internet-Verbindung anfallenden Gebühren seines Internet Zugangs- oder Service Providers.
6. Leistungen von Tellja, Abgrenzung des Verantwortungsbereichs der Tellja
6.1 Tellja stellt das Tellja-Empfehlungssystem wird auf einem an das World Wide Web (www) angebundenen Internet-Server zur Nutzung im Online-Zugriff bereit. Die Verfügbarkeit des Servers beträgt 98% im Monatsmittel abzüglich der wöchentlichen Wartungsfenster von maximal 2 Stunden, die zwischen 23.00 Uhr und 4.00 Uhr nachts durchgeführt werden. Übergabepunkt für die Leistungen von Tellja ist die Schnittstelle zwischen dem Internet-Server der Tella und dem öffentlichem Datennetz (World Wide Web) sind.
6.2 Tellja trifft die erforderlichen und nach dem anerkannten Stand der Technik üblichen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen zum Schutz des Tellja-Empfehlungssystems gegen unbefugten Zugang, Viren und sonstige Malware.
6.3 Für das ordnungsgemäße Funktionieren der Einrichtungen des Empfehlers oder des World Wide Web, einschließlich der ordnungsgemäßen Zustellung von per E-Mail versandten Empfehlungen, ist Tellja nicht verantwortlich.
6.4 Tellja verwaltet, überwacht und protokolliert die Empfehlungen des Empfehlers anhand des jeder Empfehlung zugeteilten einzigartigen Empfehlungscodes im Tellja-Empfehlungssystem („Tracking“) und stellt im Empfehlerbereich in einem zu Gunsten des jeweils registrierten Empfehlers durch Passwort und User ID des Empfehlers geschützten Bereich die Tracking-Daten, d.h. den Status der Empfehlung zur Einsicht durch den Empfehler zur Verfügung.
6.5 Tellja leistet darüber hinaus während Telljas allgemeiner Geschäftszeiten (Mo – Fr, 9.00 – 18.00 Uhr, mit Ausnahme in Hessen geltender Feiertage, Heiligabend und Silvester) Customer-Support durch telefonisch Beantwortung von Anfragen von Empfehlern zur Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems.
6.6 Tellja behält sich Änderungen des Tellja-Empfehlungssystems für die Zukunft vor. Dies gilt insbesondere, soweit die Änderung darauf beruht, dass Tellja verpflichtet ist, rechtliche Vorgaben umzusetzen oder die Leistungsänderung zu keinen mehr als unwesentlichen Beeinträchtigungen für den Empfehler führt.
7. Abgabe von Empfehlungen
7.1 Der Empfehler darf je Kalendermonat maximal drei (3) Empfehlungen aussprechen. Der Empfehler kann über das Aktionsfenster von Tellja Empfehlungen zum Erwerb von zur Empfehlung freigegebenen bestimmten Produkten oder Leistungen an ihm persönlich bekannte Empfänger abgeben. Hierzu führt er den im Aktionsfenster vorgesehenen Versendungsprozess von Tellja durch, mit dessen vollständigem Abschluss die Empfehlung per E-Mail an den Empfänger versendet wird.
7.2 Empfänger der Empfehlung muss stets eine andere natürliche Person sein. Eigenempfehlungen sind nicht zulässig. Darüber hinaus darf der Empfänger nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit dem Empfehler leben.
7.3 Der Empfehler ist verpflichtet, vor Versendung einer Empfehlung sicherzustellen, dass der Adressat der Empfehlung mit deren Empfang per E-Mail einverstanden ist. Erforderlich ist eine ausdrückliche vorherige Einwilligung des Adressaten der E-Mail. Das Vorliegen der vorherigen Einwilligung in den Empfang der Empfehlungs-E-Mail muss der Empfehler Tellja auf Verlangen nachweisen können. Tellja weist darauf hin, dass die Versendung unerwünschter E-Mail-Werbung („SPAM“) rechtlich nicht zulässig und daher im Rahmen des vorliegenden Vertrags dem Empfehler untersagt ist. 7.4 Der Empfehler ist verpflichtet, Empfehlungen mit den Angaben abzugeben, die erforderlich sind, damit der Empfänger den Empfehler als Absender eindeutig identifizieren kann.
7.5 Die E-Mail enthält folgende Standardinhalte von Tellja: (1) Informationen zum empfohlenen Produkt bzw. zur empfohlenen Leistungen, einschließlich eines Links auf die Website des Werbetreibenden und (2) Hinweise an den Empfänger hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise und Nutzung seiner Daten. Darüber hinaus kann der Empfehler noch eine persönliche Nachricht an den Empfänger der Empfehlung aufnehmen.
7.6 Der Empfehler wird darauf hingewiesen, dass er beim Ausfüllen der Angaben im jeweiligen Aktionsfenster (insbesondere der Absender- und Adressatendaten) besonders sorgfältig vorgehen muss. Fehlerhafte Eingaben können dazu führen, dass die Empfehlung nicht an den Empfänger versendet werden kann oder dem Empfehler nicht mehr zuzuordnen ist. Fehlerhaftes Ausfüllen der Datenfelder geht zu Lasten des Empfehlers.
8. Registrierung des Empfehlers; Nutzung des Empfehlerportals der Tellja
8.1 Nach Absenden der ersten Empfehlung erhält der Empfehler von Tellja eine E-Mail mit Zugangsinformationen zum Bereich „Registrierte Mitglieder“ des Tellja-Empfehlerportals im Internet, über das Tellja Empfehlungen verwaltet. Der Empfehler kann über das Tellja-Empfehlerportal seine persönlichen Daten überprüfen, ändern und löschen, von Tellja bereitgestellte Statistiken einsehen, Empfehlungen verwalten und neue Empfehlungen aussprechen. Der Empfehler muss sich im Tellja-Empfehlerportal mit den dort vorgesehenen Pflichtangaben (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, inländische Bankverbindung) registrieren, damit Tellja im Falle einer erfolgreichen Empfehlung die Prämienauszahlung vornehmen kann (siehe Ziffer 14 unten).
8.2 Jeder Empfehler darf sich nur einmal anmelden. Er ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Namen, seiner Anschrift, seiner E-Mail-Adresse, seiner Bankverbindung sowie den sonst als zwingend gekennzeichneten Feldern zu machen. Die Nutzungsberechtigung ist personengebunden und nicht übertragbar. Eine Weitergabe oder ein Zugänglichmachen der Zugangsdaten oder Passwörter an Dritte ist nicht gestattet. Mit der Registrierung soll der Empfehler ein von ihm selbst gewähltes sicheres Passwort eingeben, um den Zugang zu seinem Bereich zu schützen. Das Passwort soll aus mindestens 8 Zeichen bestehen, Großbuchstaben, Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen enthalten und. Bitte regelmäßig (mindestens alle 3 Monate) geändert werden, um die erforderliche Sicherheit zu gewährleisten. Von Tellja zugeteilte Passwörter sind unverzüglich durch eigene Passwörter zu ersetzen.
9. Rechte am Tellja-Empfehlungssystem und den von Tellja oder Dritten eingestellten Inhalten, Nutzungsgestattung, Geheimhaltung
9.1 Das Tellja-Empfehlungssystem und alle von Tellja zur Verfügung gestellten Inhalte sind unabhängig von der Art ihrer Zurverfügungstellung geschützt, insbesondere urheberrechtlich. Alle Rechte am Tellja-Empfehlungssystem und den von Tellja oder Dritten zur Verfügung gestellten Inhalten verbleiben bei Tellja bzw. den Dritten und ihren jeweiligen Lizenzgebern. Tellja gestattet dem Empfehler, das Tellja-Empfehlungssystem und die zur Verfügung gestellten Verwaltungsfunktionen und Inhalte im Rahmen des Vertragszwecks bestimmungsgemäß zu nutzen. Das Nutzungsrecht endet mit Vertragsbeendigung. Weitergehende Rechte werden dem Empfehler nicht eingeräumt. Der Empfehler ist insbesondere nicht berechtigt, das Tellja-Empfehlungssystem oder Teile davon sowie die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen, soweit dies nicht der bestimmungsgemäßen Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems entspricht.
9.2 Der Empfehler hat die ihm zugänglich gemachten Teile des Tellja-Empfehlungssystems und sonstigen Inhalte geheimzuhalten, nur zur Vertragsdurchführung zu nutzen, Dritten nicht zugänglich zu machen und angemessen gegen unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht, wenn Tellja die Offenlegung gestattet hat oder die betroffenen Teile des Tellja-Empfehlungssystems oder sonstigen Inhalte vor Offenlegung bereits offenkundig sind. Die Geheimhaltungspflicht gilt über das Ende des Vertrags hinaus fort, solange die Informationen geheim sind.
10. Pflichten des Empfehlers
10.1 Der Empfehler ist verpflichtet, das Tellja-Empfehlungssystem nur vertragsgemäß zu nutzen und unzulässige Nutzungen zu unterlassen. Er hat alle im Aktionsfenster von Tellja geforderten und als zwingend gekennzeichneten Angaben zu seiner Person, Anschrift, E-Mail-Adresse und seiner Kontoverbindung wahrheitsgemäß zu machen. Eine anonyme Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems oder die Verwendung von Pseudonymen ist nicht gestattet. Änderungen seiner Personalien, Kontoverbindung oder anderer zwingender Angaben, die für die Durchführung dieses Vertrags erforderlich sind, hat der Empfehler Tellja unaufgefordert und unverzüglich per E-Mail an kabeldeutschland@tellja.de mitzuteilen.
10.2 Der Empfehler ist verpflichtet, sich nach Versendung der Empfehlung im Tellja-Empfehlungssystem zu registrieren, da dies Voraussetzung für die ordnungsgemäße Abwicklung der Prämienauszahlung ist. Er ist weiter verpflichtet, ein eigenes Konto zu unterhalten, auf das Tellja fällige Prämien überweisen kann.
10.3 Von Tellja zugeteilte Passwörter sind vertraulich zu behandeln und nur für die vertragsgemäße Nutzung der Leistungen von Tellja zu verwenden und gegen Kenntnisnahme und Nutzung durch Unbefugte angemessen zu schützen. Eine Weitergabe oder ein Zugänglichmachen der Passwörter an Dritte ist nicht gestattet. Stellt der Empfehler fest oder hat er Anhaltspunkte dafür, dass Passwörter Unbefugten zugänglich geworden sind, informiert er Tellja unverzüglich. Tellja wird in diesem Fall unverzüglich ein neues Passwort mitteilen.
10.4 Der Empfehler ist für die unbefugte Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems mittels seines Passworts verantwortlich, es sei denn, er weist nach, dass er dieses vertragsgemäß gegen unbefugte Nutzung gesichert hat.
10.5 Der Empfehler darf von Tellja eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen oder ausschalten, Inhalte von Tellja nicht verändern oder das Tellja-Empfehlungssystem mit anderen Inhalten, Websites oder Diensten verbinden, soweit dies nicht ausdrücklich im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems gestattet ist. Stellt der Empfehler Störungen des Tellja-Empfehlungssystems fest, wird er Tellja per E-Mail unverzüglich informieren.
10.6 Der Empfehler hat dafür zu sorgen, dass seine technische Infrastruktur angemessen gegen unbefugte Nutzung, Virenbefall und fehlerhaften Betrieb gesichert ist und von ihr keine Gefahren für die technischen Einrichtungen von Tellja ausgehen.
11. Unzulässige Nutzungen des Tellja-Empfehlungssystems, Missbrauchsverbot
11.1 Der Empfehler darf das Tellja-Empfehlungssystem nur gemäß dem geltenden Recht und gemäß diesen Vertragsbedingungen im Rahmen des Vertragszwecks nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
das Tellja-Empfehlungssystem nicht für eigene Werbung und kommerzielle Angebote oder für rechts- oder sittenwidrige Inhalte zu nutzen,
keine Veränderung von Inhalten von Tellja oder Dritter, einschließlich der Informationen des Werbetreibenden zu den empfohlenen Produkten oder Leistungen Urheberrechtsvermerken oder Verfasserhinweisen vorzunehmen (gestattet ist jedoch die Aufnahme eigener zusätzlicher Informationen im Rahmen der persönlichen Nachricht des Empfehlers an den Adressaten der E-Mail),
keine Links zu Seiten oder Inhalten außerhalb des Tellja-Empfehlungssystems einzustellen,
keine Handlungen vorzunehmen, die einer normalen privaten Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems zuwiderlaufen und dadurch zu einer technischen Überlastung des Tellja-Empfehlungssystems führen können.
11.2 Der Empfehler darf das Tellja-Empfehlungssystem nicht für die Vermittlung von Neukundenverträgen mittels rechtswidriger oder vertragswidriger Methoden nutzen, insbesondere durch Täuschung, Irreführung, Zwang oder Drohung gegenüber Empfängern der Empfehlung, einschließlich der Verschleierung des Umstandes, dass der Empfehler für erfolgreiche Empfehlungen eine Prämie erhält
11.3 Die Abgabe von Eigenempfehlungen (z. B. an eine andere E-Mail-Adresse des Empfehlers) ist unzulässig.
11.4 Das Vortäuschen von Neukundenverträgen oder von erfolgreichen Empfehlungen, z. B. durch Verwendung falscher Daten, unberechtigte Verwendung fremder Daten oder technische Manipulation des Tellja-Empfehlungssystems ist ebenfalls unzulässig.
12. Folgen von Pflichtverletzungen des Empfehlers oder unzulässigen Nutzungen
12.1 Im Falle einer vertragswidrigen Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems durch den Empfehler ist Tellja berechtigt, den Empfehler von der weiteren Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems auszuschließen und seinen Zugang dazu zu sperren. Der Empfehler wird über die Sperrung seines Nutzer-Accounts mittels E-Mail an die von ihm bei der Registrierung mitgeteilte E-Mail-Adresse informiert. Er hat Gelegenheit zur Stellungnahme. Bereits abgegebene Empfehlungen wickelt Tellja im Übrigen vertragsgemäß ab, einschließlich der Zahlung etwa fälliger Prämien.
12.2 Der Empfehler hat für jeden Fall der schuldhaften Abgabe einer Eigenempfehlung oder des Vortäuschens eines Neukundenvertrags bzw. einer erfolgreichen Empfehlung eine von Tellja nach billigem Ermessen festzusetzende und vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Die Vertragsstrafe darf die Höhe der für das betroffene Produkt bzw. die betroffene Leistung fälligen Prämie nicht übersteigen.
12.3 Weitergehende Rechte von Tellja, insbesondere Kündigungsrechte und Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt.
13. Leistungsunterbrechungen
13.1 Tellja ist berechtigt, ihre Leistungen zu unterbrechen, wenn
Dringende Arbeiten am Tellja-Empfehlungssystem vorzunehmen sind, die ohne eine Unterbrechung der Leistungen nicht durchgeführt werden können und die Unterbrechung von unerheblicher Dauer ist; oder
Tellja verpflichtet ist, eine die Leistungserbringung unzulässig oder unmöglich machende Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts zu befolgen; oder
der begründete Verdacht besteht, dass von den Einrichtungen von KD oder der Nutzung des Tellja-Systems durch KD die Gefahr von Schäden für Tellja oder Dritte ausgeht oder droht. Hierzu gehört insbesondere die Gefahr der Verbreitung von Viren oder der Überlastung des Netzes durch unsachgemäße Nutzung (z.B. unsachgemäße Werbung); oder
der Empfehler vertragliche Pflichten in erheblicher Weise verletzt.
13.2 Tellja wird den Empfehler nach Möglichkeit im Voraus, sonst unverzüglich nachträglich über die voraussichtliche Dauer der Leistungsunterbrechung im Rahmen des Empfehlerportals benachrichtigen und Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
13.3 Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.
14. Prämien, Auszahlung
14.1 Der Empfehler erhält für eine erfolgreiche Empfehlung die im Aktionsfenster des Tellja-Empfehlungssystems angezeigte Prämie. Die Prämie ist erfolgsabhängig. Weitere Beträge zahlt Tellja nicht.
14.2 Eine erfolgreiche Empfehlung ist eine Empfehlung, die ein Empfehler für auf der Website des Werbetreibenden zur Empfehlung freigegebene bestimmte Produkte oder Dienstleistungen mittels des Tellja-Empfehlungssystems an einen Empfänger versendet und die zum Abschluss eines vergütungspflichtigen Vertrags zwischen dem Werbetreibenden und dem Empfehlungsempfänger über die empfohlenen Produkte oder Dienstleistungen führt, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: (1) Der Empfehlungsempfänger ist eine natürliche Person und Neukunde des Werbetreibenden gemäß nachfolgender Definition, (2) die Bestellung des Neukunden wird online abgegeben, (3) innerhalb von 75 Kalendertagen nach Versenden der Empfehlung wird die Bestellung oder der aufgrund der Bestellung geschlossene Neukundenvertrag weder vom Neukunden storniert oder widerrufen, noch vom Werbetreibenden abgelehnt oder storniert oder vom Neukunden und dem Werbetreibenden einvernehmlich aufgehoben und (4) die Ursächlichkeit der Empfehlung für den Abschluss des Neukundenvertrages ist über den von Tellja beim Empfehlungsempfänger gesetzten Cookie nachvollziehbar. Neukunde ist ein Erwerber von empfohlenen Produkten oder Leistungen, der in den drei Monaten, die dem Abschluss des Neukundenvertrags vorausgehen, keine Vertragsbeziehung mit dem Werbetreibenden betreffend die empfohlenen Produkte oder Leistungen hatte, nicht mit dem Empfehler identisch ist und nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit dem Empfehler lebt.
Zu der Voraussetzung (3) weist Tellja den Empfehler ausdrücklich darauf hin, dass Empfänger von E-Mails die Cookie-Funktion in ihrem System deaktivieren und damit ein Tracking der Empfehlung unmöglich machen können. In diesem Fall entsteht kein Prämienanspruch des Empfehlers, da Tellja nicht mit eigenen Mitteln den Erfolg der Empfehlung nachvollziehen kann. Der Empfehler wird darauf hingewiesen, dass er sicherzustellen hat, dass der Empfänger die Cookie-Funktion in seinem System nicht deaktiviert.
14.3 Vermittlungsaktivitäten in Bezug auf Neukundenverträge, die gegen die Missbrauchsbestimmungen in Ziffer 11 dieser Vertragsbedingungen verstoßen, gelten nicht als erfolgreichen Empfehlungen und begründen keinen Anspruch auf Prämien.
14.4 Tellja informiert den Empfehler monatlich im Nachhinein durch Eintrag im Tellja-Empfehlungssystem über den von Tellja getrackten Status seiner Empfehlungen, insbesondere auch darüber, ob Empfehlungen erfolgreich waren oder nicht.
14.5 Prämien für erfolgreiche Empfehlungen zahlt Tellja einmal monatlich auf das vom Empfehler angegebene Konto. und zwar am 3. Werktag des Monats, der auf den Monat folgt, in dem die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Empfehlung im Tellja-Empfehlungssystem getrackt sind, spätestens jedoch innerhalb von 90 Tagen nach Abgabe der Empfehlung.
15. Laufzeit und Beendigung des Vertrags
15.1 Der Vertrag tritt mit Absenden der ersten Empfehlung durch den Empfehler in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von jeder Partei ordentlich mit einer Frist von 3 Werktagen gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen können schriftlich oder in Textform (§ 126b BGB) per E-Mail erklärt werden. Kündigungen des Empfehler per E-Mail sind an folgende E-Mail-Adresse von Tellja zu richten: kabeldeutschland@tellja.de. Kündigungen von Tellja werden an die vom Empfehler in der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gerichtet. Hat der Empfehler sich nicht registriert, kann Tellja für die Kündigung auch die E-Mail-Adresse nutzen, die der Empfehler als Absender von Empfehlungen genutzt hat.
15.2 Im Falle der Beendigung des Vertrags sperrt bzw. deaktiviert Tellja den Zugang des Empfehler zum Tellja-System. Bereits abgegebene Empfehlungen wickelt Tellja im Übrigen vertragsgemäß ab, einschließlich der Zahlung etwa fälliger Prämien, wobei die Statusinformationen seitens Tellja per E-Mail an den Empfehler erfolgen, sobald der Zugang zum Tellja-Empfehlungssystem gesperrt/deaktiviert ist.
16. Datenschutz
16.1 Tellja erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen Tellja und dem Empfehler erforderlich ist. Tellja erhebt Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Passwort und Kontoverbindungsdaten des Empfehlers zum Zweck der Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses und Ermöglichung der Nutzung des Tellja-Empfehlungssystems durch den Empfehler. Weiter erhebt, verarbeitet und nutzt Tellja Nutzungsdaten (den Versand der Empfehlungen und die Zeitpunkte der versandten und der erfolgreichen Empfehlungen, empfohlene Produkte) um den Versand durchführen und die Berechtigung des Empfehlers zum Empfang von Prämien feststellen zu können. Tellja erhebt, verarbeitet und nutzt außerdem die Zugriffe des Empfehlers auf den geschützten Portalbereich von Tellja, um einen Missbrauch des Empfehlungssystems zu verhindern. Soweit erforderlich wird Tellja personenbezogene Daten dazu nutzen, die Berechtigung von Ansprüchen von Empfehlern auf Prämien zu überprüfen, dies kann die Weitergabe personenbezogener Daten an den Werbetreibenden beinhalten, dessen Produkte oder Leistungen der Empfehler empfohlen hat. Tellja behält sich vor, für die Leistungserbringung im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung Dritte einzusetzen und diesen im dazu erforderlichen Umfang personenbezogene Daten zu übergeben. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften gestattet oder der Nutzer hat in die Weitergabe eingewilligt. Soweit der Empfehler freiwillig Daten zur Verfügung stellt (etwa im Rahmen der Verwaltung seiner Empfehlungen im Tellja-Empfehlungssystem), werden diese lediglich im Rahmen der von Tellja bereitgestellten Funktionalität gespeichert, von Tellja jedoch nicht genutzt. Der Empfehler bleibt für diese Daten inhaltlich verantwortlich. Diese Daten kann der Empfehler jederzeit selbst löschen. Freiwillig zur Verfügung gestellt sind solche Daten, die von Tellja als optionale Angaben für die Durchführung des Vertrags gekennzeichnet sind.
Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung gehört, werden die Daten des Empfehlers, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten werden zu weiteren, über die Verarbeitung zu den vorgenannten rechtlichen Gründen hinaus gehende Zwecke weder verarbeitet noch genutzt. Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern der Empfehler in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
Zu anderen Zwecken nutzt Tellja personenbezogene Daten nur, wenn eine Einwilligung des Nutzers vorliegt.
16.2 Weitere Informationen zum Datenschutz bei Tellja sind unter http://www.tellja.de/kdg/datenschutzerklaerung.html oder dem entsprechenden Link „Datenschutzerklärung“ auf dem Empfehlungsfenster abrufbar.
16.3 Tellja erteilt dem Empfehler auf Anfrage Auskunft über die über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten. Anfragen sind per E-Mail zu richten an support@tellja.de.
17. Haftung von Tellja
17.1 Tellja haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Tellja, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden, die durch die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die Tellja, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten hat sowie bei Übernahme von Garantien. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen, insbesondere die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes, bleiben unberührt.
17.2 Für sonstige schuldhafte Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten seitens Tellja, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haftet Tellja, gleich aus welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach. Die Haftung ist jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schadens bzw. der typischerweise vorhersehbaren Aufwendungen beschränkt. Sonstige Rechte des Empfehlers bleiben unberührt.
17.3 Im Übrigen ist die Haftung von Tellja ausgeschlossen.
17.4 Die Haftungsbeschränkungen nach diesem Vertrag gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Tellja.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Der Empfehler ist nicht berechtigt, mit Tellja geschlossene Verträge insgesamt oder einzelne Rechte oder Pflichten hieraus abzutreten oder sonst ohne Zustimmung von Tellja ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
18.2 Änderungen dieser Vertragsbedingungen kann Tellja jederzeit mit Wirkung für die Zukunft vornehmen. Tellja wird dem Empfehler die Änderungen vier Wochen vor deren Inkrafttreten ankündigen. Stimmt der Empfehler den Änderungen nicht zu, kann er diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum genannten Datum des Inkrafttretens der Änderungen schriftlich oder in Textform per E-Mail an kabeldeutschland@tellja.de kündigen.
18.3 Sollten eine oder sollten mehrere Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine unbeabsichtigte Regelungslücke enthalten, so wird hierdurch im Zweifel die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt.
18.4 Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
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